Kultur ist sinnstiftend und KTM ist cool! Andere Unternehmen aber auch!

12. February 2020

Warum es nicht okay ist, dass wir Steuerzahler_innen den Showroom eines international erfolgreichen Unternehmens über Kulturförderung finanzieren.

Stellen Sie sich vor, Sie haben mit Gleichgesinnten einen Kulturverein gegründet und in Linz ein kleines Kellerlokal gemietet, um dort Kabarett zu bieten. Die Location war vergammelt, aber Sie und Ihre Freunde haben etwas Geld in die Hand genommen und alles selbst hergerichtet. Das Lokal fasst nun hundert Zuschauer, und Sie haben auch alle Genehmigungen, was in Österreich nicht selbstverständlich ist (Baupolizei, Betriebsstättengenehmigung, Arbeitsinspektorat, Lüftung, Notausgänge, WCs usw.). Es kann losgehen.

Dienstag, Donnerstag, Freitag und Samstag programmieren Sie Vorstellungen. Die Künstler_innen kommen nicht von selbst, das muss irgendwer organisieren – und das machen Sie (neben ihrem Beruf).

Und Sie bekommen nicht nur die Acts, Sie sind richtig gut. Über Social Media, ein wenig PR, klassische Werbung, Mundpropaganda und mit guten Künstlerinnen und Künstlern schaffen Sie überraschend eine Auslastung von über 70 Prozent, obwohl Sie auch unbekannten jungen Talenten eine Bühne bieten.

Es gibt Schüler- und Studentenkarten um 5 Euro und reguläre Karten um 15 Euro. Tatsache ist, Ihre Einnahmen liegen zwischen 500 und 1.000 Euro pro Abend, also bei etwa 2.500 Euro pro Woche. Dass Sie Mitarbeiter, Miete, Künstlergagen, Flüge, Hotelkosten, Ton, Licht, Technik usw. ohne Verzug bezahlen, versteht sich von selbst. Sie verhandeln aber auch gut. Und Überraschung: es geht sich alles aus.

Es passiert sogar Unglaubliches: Ihr Kulturverein schließt das Jahr mit einem Überschuss ab. Das ist an sich großartig, aber Sie haben auch eine kleine Kulturförderung in der Höhe von 5.000 Euro bekommen, um die Sie angesucht haben. Die müssen Sie nun zurückzahlen. Okay.

Es ist gesetzlich vorgesehen, dass Kulturinitiativen, die einen Überschuss erzielen, erhaltene Förderungen in diesem Ausmaß rückführen müssen.

Schauplatzwechsel

Stellen Sie sich vor, Sie sind Mitarbeiterin oder Mitarbeiter eines Unternehmens, das in seinem Bereich die tollsten Produkte baut, die sich ein Motorradliebhaber vorstellen kann. Richtig cool. Das Unternehmen ist durch schlechte Zeiten gegangen, aber nun wieder gut im Geschäft. Ganz Mattighofen freut sich zurecht mit seinem Vorzeigebetrieb. Und das Unternehmen weist in seinen Bilanzen Gewinne aus.

Sie sind der_die Mitarbeiter_in, welche_r via Ausgründung die Verantwortung für die Errichtung einer „Erlebniswelt“ – eines „Museums“ übernimmt. Und Sie machen aus Sicht Ihres Unternehmens alles richtig: Sie holen sich Steuergelder unter dem Titel Kulturförderung für den coolen Showroom im Ausmaß von 1,8 Millionen Euro vom Land Oberösterreich. Dazu noch 1,8 Millionen aus Bedarfszuweisungen für die Gemeinden, 200.000 Euro aus dem Bereich Wirtschaft und Touristik vom Land, 700.000 Euro direkt von der Gemeinde, und die spendiert Ihnen auch noch um 2,2 Millionen Euro eine Tiefgarage. Redmond (ein Vorort von Seattle) würde Microsoft niemals eine Tiefgarage schenken – wenn, dann läuft das eher umgekehrt. Aber bleiben wir bei der Kulturförderung.

Trotz der ausgewiesenen Gewinne zahlen Sie – anders als der Kulturverein – keinen Cent der erhaltenen Förderungen aus Steuergeld zurück, was daran liegen mag, dass die Überschüsse ja nicht vom Betreiber des Museums erzielt wurden, sondern vom Mutterunternehmen.

Ein Showroom als Museum?

Ich finde das ehrlich gesagt nicht in Ordnung. Ist der Showroom eines Motorradherstellers ein Museum, das mit unserem Steuergeld unter dem Titel „Kulturförderung“ kofinanziert werden muss/soll/darf? Experten meinen: NEIN! Hingegen spricht einiges dafür, dass es sich um eine wettbewerbsverzerrende Förderung für ein Wirtschaftsunternehmen handelt. Ich habe diese Frage schon im Sommer 2019 auf die politische Agenda gehoben, weil ich überzeugt bin, dass das nicht okay ist. Aber um das von den dazu berufenen Stellen beurteilen zu lassen, habe ich gemeinsam mit meinen Abgeordnetenkolleg_innen Douglas Hoyos (Nationalrat), Johannes Margreiter (Nationalrat) und Claudia Gamon (Europäisches Parlament) bei der zuständigen Kommissarin Margrethe Vestager in einem Schreiben eine Prüfung durch die Europäische Kommission angeregt. Auch den oberösterreichischen Landesrechnungshof habe ich schon im letzten Sommer in der Sache angeschrieben, und er prüft die Causa gegenwärtig. Wir werden sehen, was dabei herauskommt.

Die Grundsatzfrage

Was soll mit unserem Steuergeld passieren? Ja klar, in Bildung investieren. Und auch klar, in Infrastruktur, Justiz, Sicherheit, das Gesundheitswesen, Wissenschaft, Forschung, Umweltschutz, Verwaltung, Entwicklungszusammenarbeit … und auch ja – in Kultur! Aber dass wir Showrooms von erfolgreichen Unternehmen mit Steuergeld finanzieren, ist für mich unredlich und unnötig. Womöglich ist es sogar rechtswidrig. Und noch einmal: KTM ist cool – und hätte das vermutlich gar nicht nötig.

Fazit

Und nun stellen Sie sich vor, Sie sind der oder die dafür zuständige Mitarbeiter_in eines oberösterreichischen Unternehmens, das in seinem Bereich ebenso wie KTM am Weltmarkt mitmischt, und Sie vergessen Folgendes vorzuschlagen: „Lasst uns mit Steuergeld über die Kulturförderung des Landes Oberösterreich einen coolen Showroom bauen!“ Man mag sich nicht ausmalen, was das für Ihre Karriere bedeutet.

 

Mehr dazu: Kein Museum: Wettbewerbswidrige KTM-Erlebniswelt (derStandard, 11.02.2020)

 

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